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Der Automobilclub von Deutschland (AvD) kritisiert scharf den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, ab dem 1. August 2006 auf Biodiesel eine Steuer von 10 Cent zu verlangen und für die Beimischung von Biokraftstoffen sogar 15 Cent Steuern zu erheben. Der AvD fordert, die dem Verbraucher versprochene Steuerbefreiung bis 2009 aufrecht zu erhalten.
Durch die geplante Steuererhöhung wird der derzeitige Preisunterschied zwischen Biodiesel und Diesel auf Null reduziert und jeglicher Anreiz Biodiesel zu tanken entfällt. Mit der Entscheidung, die Steuerfreiheit früher als geplant zu beenden, fällt die Regierung den Verbrauchern in den Rücken, die sich bei ihren Wirtschaftlichkeitsberechnungen und den zusätzlichen Kosten auf die Regierungs-Zusagen verlassen haben und jetzt von ihr im Regen stehen gelassen werden.
Die geplante Steuererhöhung für die Beimischung von Biodiesel lehnt der AvD ebenfalls grundsätzlich ab. Die Beimischung des steuerbefreiten Biodiesels hätte in der Vergangenheit zur Senkung der Preise für "normalen" Diesel führen müssen. Die Realität zeigte aber, dass lediglich die Mineralölkonzerne sich den zusätzlichen Gewinn in die Taschen gesteckt haben und nichts davon beim Kunden ankam. Kommt jetzt die Besteuerung, dann ist zu erwarten, dass die Mineralölkonzerne diese Mehrkosten an die Autofahrer weitergeben und sich damit der Preis erhöht. Dieses ist dem Autofahrer nicht mehr zumutbar.
Seit Jahresbeginn haben die Verbraucher durch sechs Prozent weniger Kraftstoff-Umsatz klar gegen ungerechtfertigte Preiserhöhung und Besteuerung demonstriert. Dieses Signal sollte Politik, Industrie und Experten eine deutliche Warnung sein.
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